„Wir geben auf. SPD“ So plakatierte das Titanic Ma­gazin bereits 2003 in Bayern. Es war eine Satireaktion als Antwort auf den Wahlkampf zur Landtagswahl, bei der die Sozialdemokrat*innen in Bayern erstmals knapp unter 20 % rutschten. Was heute wie ein utopisch hohes Ergebnis wirkt, war möglicherweise der Beginn einer nicht enden wollenden Talfahrt der einst großen Arbei­terpartei in Deutschland. Die katastrophalen 5,5 % bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind da nur die Spitze eines großen Niedergangs. 

Dabei steht diese Entwicklung im auffälligen Kontrast zur historischen Rolle der Partei. Als älteste noch be­stehende Partei Deutschlands war sie über mehr als ein Jahrhundert hinweg eine der wichtigsten politischen Kräfte. Der Erfolg der „alten Tante“ – aufrichtige Ent­schuldigung für die Verwendung dieser Formulierung – war dabei kein Selbstläufer, sondern von stetigen An­passungen an die Herausforderungen der Zeit geprägt. Daraus ergibt sich ein analytisches Problem: Wenn die SPD sich über so lange Zeit stets an den Zeitgeist an­passen konnte, warum scheitert sie daran dann so kra­chend im 21. Jahrhundert? Um einer Antwort näher zu kommen, lohnt sich ein Blick in zentrale Entwicklungs­phasen der Partei. 

Sozialistische Ursprünge und Aufstieg zur Massenpartei 

Die Wurzeln der SPD reichen bis in das Jahr 1863 zu­rück, als mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterver­ein eine der ersten Vorläuferorganisationen gegründet wurde. Entscheidenden Einfluss gewann die Partei je­doch durch die Vereinigung verschiedener sozialisti­scher Strömungen im Jahr 1875 auf dem Gothaer Par­teitag. Das erste Grundsatzprogramm war – ganz im Geiste der SPD – ein Kompromiss aus verschiedenen politischen Ansätzen. Karl Marx kritisierte das Gothaer Programm scharf, da es aus seiner Sicht theoretisch un­sauber und politisch zu opportunistisch formuliert war. 

Trotz der begin­nenden Aufspal­tung der Arbei­terbewegung in später kommu­nistische und g e m ä ß i g t e r e sozialdemokra­tische Kräfte entwickelte sich die SPD rasch zu einer Mas­senbewegung. Im Kaiserreich wurde sie zur zentralen poli­tischen Vertre­tung der Arbei­terklasse und gewann zunehmend an Wählerstimmen. Die klare sozialistische Positionierung brachte Stärke und sorgte so insbesondere bei Industriellen und der monarchischen Elite für eine verstärkte Bedrohungs­perzeption. Das schlug sich unter anderem zwischen 1878 und 1890 in den Sozialistengesetzen nieder. Diese schränkten die Arbeit der Partei massiv ein, sorgten aber auch für eine verstärkte Mobilisierung und Solidarisie­rung. Die SPD wurde zur standhaften Interessenvertre­tung in Zeiten starker sozialer Umbrüche. 

In dem Zusammenhang spielte die Sozialdemokratie auch bei der Entwicklung des deutschen Sozialstaats eine wichtige Rolle. Reformen, wie die Einführung von Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung unter Otto von Bismarck werden häufig allein ihm zugeschrieben. Tatsächlich sollte man sie natürlich auch als Reaktion auf den gesellschaftlich-politischen Druck der SPD ein­ordnen. 

Plötzlich staatstragend

In der Weima­rer Republik wurde die SPD erstmals zur staatstragenden Partei. Durch Ausrufung der Republik und Friedrich Ebert als den ers­ten demokra­tisch gewählten Reichspräsiden­ten erhielt die Partei einen grundlegend neuen Charakter. Gleichzeitig befand sie sich in einer schwierigen Position: einerseits musste sie die junge Demokratie stabilisieren, andererseits sah sie sich von links und rechts unter Druck.

In dieser Phase rückte die SPD programmatisch von revolutionären Positionen ab und setzte stärker auf parlamentarische Reformpolitik. Sie bekannte sich zur Demokratie und übernahm Regierungsverantwortung. Eine Entscheidung, die langfristig prägend war, kurz­fristig jedoch auch zu Entfremdung innerhalb der eige­nen Anhängerschaft führte.

Nein zu Marx, Ja zur NATO

Nach der Zerschlagung durch die Nationalsozialisten und der Neugründung in der Bundesrepublik stand die SPD erneut von einer grundlegenden strategischen Fra­ge. Sollte sie an ihrem marxistischen Selbstverständnis festhalten oder sich breiter aufstellen, um mehrheits­fähig zu werden? Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Reformkurs zur Weimarer Zeit als gescheitert angenommen werden musste, wurde diese Frage von ei­nigen Kräften in der Partei recht offen diskutiert.

Auch unter dem Einfluss des Kalten Krieges setzte die SPD 1959 mit dem Godesberger Programm einen neuen Kurs. In Bad Godesberg verabschiedete sich die Partei offiziell von marxistischen Dogmen und öffnete sich für neue Wählerschichten. Sie akzeptierte die soziale Marktwirtschaft, bekannte sich zur NATO und positio­nierte sich als Volkspartei der Mitte.

Diese Neuorientierung erwies sich als äußerst erfolg­reich. In den 1970er Jahren stellte die SPD mit Willy Brandt und Helmut Schmidt zwei prägende Bundes­kanzler. Brandts Ostpolitik und Schmidts wirtschafts- und sicherheitspolitische Kompetenz stärken das Profil der Partei als reformorientiert, aber zugleich regierungs­fähige Kraft.

Erfolg nur mit Profil

Es zeigt sich: Die SPD ist immer dann erfolgreich, wenn sie sich dem Zeitgeist klug anpasst und mit klarem Profil und Selbstbewusstsein der arbeitenden Klasse das Ge­fühl gibt ihre Interessen glaubhaft zu vertreten. Schaut man auf die SPD im 21. Jahrhundert, taucht überall die Kritik auf, dass genau das nicht mehr passiert; ausgelöst durch zwei Hauptfaktoren.

SPD-Kanzler „Genosse der Bosse“ Gerhard Schröder fuhr 1998 bis 2005 einen eher neoliberalen Kurs. Aus­gerechnet in Zeiten von Massenarbeitslosigkeit und größerer ökonomischer Unsicherheit betrieb er mit der Agenda 2010 Sozialkürzungen. Diese wurden als klare Abkehr vom sozialdemokratischen Selbstverständnis wahrgenommen. Viele Leidtragende fühlten sich von der Sozialdemokratie verraten. Gewissermaßen war Schröder mit diesem Kurs zwar selbstbewusst, aller­dings vermittelte er das Gefühl, mit den Reformen, die er unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Arbeits­losigkeit vorantrieb, im Interesse der Wirtschaft zu han­deln.

Der zweite Faktor ist die viel kritisierte Profillosigkeit. Einerseits stand die Partei vor der Frage, ob man den Kurs von Kanzler a. D. Schröder beibehält oder sich wie­der idealistischer ausrichtet. Eine solche sozialpolitisch linke Ausrichtung blieb aus, auch wegen des Selbstver­ständnisses der SPD als staatstragende Partei. Dieses Selbstbild hat die Partei immer wieder in schwarz-rote Koalitionen gedrängt – häufig mit dem Anspruch, poli­tische Stabilität zu sichern. Der Preis dafür war jedoch hoch: In der dauerhaften Regierungsverantwortung ver­schwimmen programmatische Unterschiede, besonders unter der eher mittigen Merkel-CDU.

Verstärkt wurde die Entwicklung durch innerparteiliche Kräfteverhältnisse. Insbesondere der Seeheimer Kreis – ein einflussreicher, wirtschaftsnaher Zusammenschluss innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion – steht traditio­nell für einen pragmatischen, marktorientierten Kurs. Seine Vertreter*innen betonen Regierungsfähigkeit, Haushaltsdisziplin und Wettbewerbsfähigkeit stärker als klassische Umverteilungs- oder Sozialstaatsfragen. Dieser Flügel hat maßgeblich dazu beigetragen, dass eine klare Rückbesinnung auf sozialpolitische Kernan­liegen innerhalb der Partei immer wieder abgeschwächt wurde. 

Das Ergebnis ist eine Partei, deren sozialpolitisches Profil zunehmend unklar erscheint. Statt sich fokussiert und selbstbewusst zu Fragen von Arbeit, sozialer Si­cherheit und Verteilungsgerechtigkeit zu positionieren, scheint die Partei nicht mehr viel über das Thema zu sprechen und eher auf tagesaktuelle Herausforderungen zu reagieren: Klimaproteste rund um Fridays for Fu­ture, Identitätspolitik, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine oder die Abgrenzung gegenüber der AfD dominieren. All diese Themen sind zweifellos relevant – doch sie ersetzen kein klares sozialdemokratisches Kernnarrativ. Für viele Wähler*innen entsteht so der Eindruck, die SPD spreche über alles, nur nicht mehr überzeugend über ihre Kerninteressen.

Was jetzt?

Diese Entwicklung erinnert in gewisser Weise an die Situation in der Weimarer Republik. Auch damals führ­te das starke Selbstverständnis als staatstragende Kraft dazu, dass sich Teile der traditionellen Wählerschaft nicht mehr ausreichend vertreten fühlten. Die Folge war eine politische Entfremdung, die radikaleren Kräften Raum verschaffte. 

Ein ähnliches Muster lässt sich heute beobachten. Wäh­rend Parteien wie Die Linke mit einem klaren sozial­politischen Fokus punkten können, verliert die SPD in ehemaligen Hochburgen zunehmend an Rückhalt. Be­sonders deutlich zeigt sich dies im Ruhrgebiet, wo vie­lerorts die AfD an Zustimmung gewinnt – ausgerechnet dort, wo die Sozialdemokratie einst tief in der Arbeiter­schaft verankert war.

Die Konsequenz daraus liegt auf der Hand: Will die SPD wieder an ihre historischen Erfolge anknüpfen, muss sie ihr sozialpolitisches Profil schärfen und Inte­ressen der arbeitenden Bevölkerung klar, verständlich und selbstbewusst vertreten. Das heißt nicht, dass die Partei nicht auch über andere tagesaktuelle Themen sprechen kann. Im Kaiserreich war die SPD unter den wenigen Kräften im Reichstag, die eine Position gegen den Kolonialismus vertraten. Keineswegs ein Kernthe­ma eines Werkarbeiters zu der Zeit. Zuspruch dafür war aber nur gesichert, weil man der Partei bei den eigenen Prioritäten vertraute.

Dass ein solcher Kurs möglich ist, zeigt ein Blick ins Ruhrgebiet. Inmitten eines strukturell schwierigen Um­felds und dem Aufstieg der AfD hält sich mit Hamm gewissermaßen ein gallisches Dorf der Sozialdemokra­tie. Dort gelingt es der SPD weiterhin, Vertrauen zu ge­winnen und Wahlen mit großem Vorsprung für sich zu entscheiden. Im Stadtrat kam die SPD 2025 mit einem Zuwachs von 9,1 Prozentpunkte auf 46,2 %. Woran das liegt und was dort anders gemacht wird, haben wir mit dem Oberbürgermeister von Hamm, Marc Herter, be­sprochen.

INTERVIEW MIT MARC HERTER

Marc Herter ist seit 5 Jahren und 5 Monaten Oberbürgermeister für die kreisfreie Stadt Hamm in Westfalen. Geboren 1974 in Hagen, wuchs er in Hamm auf und studierte Rechtswissenschaften in Münster. 2010 wurde er in den Landtag gewählt und trat bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 für die SPD an und besiegte den Amtsinhaber für 20 Jahre von der CDU im zweiten Wahlgang mit 63,57 %. 2025 wurde er im ersten Wahlgang mit 63,6 % wiedergewählt.

1991 sind Sie in die SPD eingetreten. Was hat Sie damals zur SPD gebracht?

Herter: Das war damals und das ist heute von erschreckender Aktualität. Der Golfkrieg tatsächlich. Irgendwann fragt man sich bei allen Demonstrationen, ob das denn wohl alles gewesen sein kann, zu sagen „Nicht in meinem Namen“ oder ob man selber tätig werden muss – politisch – und damals war es so, dass die einzigen, die ich wahrgenommen habe, die Jusos waren, und da bin ich dann mal hingegangen. Ich habe mir das mal angeguckt, aber es war tatsächlich so, dass ich über viele Monate nur bei den Jusos aktiv geworden bin und mich dann für Kommunalpolitik interessiert habe.

Als Sie sich entschieden haben, OB zu werden, was wollten Sie erreichen? Was war Ihre Motivation?

Herter: Ich will nicht sagen, ich bin der Kandidat für aussichtslose Situationen, aber das war die zweite aussichtslose Situation, wo ich in einen entsprechenden Wahlgang gegangen bin. 2010 war es so, dass die SPD hier nicht den Landtagsabgeordneten gestellt hat, Frank-Walter Steinmeier gerade nicht gewonnen hat als Bundeskanzlerkandidat, sondern das schlechteste Wahlergebnis der SPD ever – bis dahin – eingefahren hat. Und am Tag nach diesem Bundestagswahlergebnis 2009 war die Nominierung; man suchte ein Opfer, nicht einen Kandidaten. Und ein bisschen so war es dann 10 Jahre später auch wieder. Es wurde gesucht ein Opfer, kein Kandidat, der entsprechend aber das beste Ergebnis, was möglich ist, für die SPD rausholt. Da fiel die Wahl auf mich.

Was war Ihre Vision, Ihr Kernthema, Ihr Wunsch für Hamm?

Herter: Am Anfang waren es tatsächlich die Potentiale in der Großen Koalition, die sich für diese Stadt gezeigt haben, die aber immer an eine Grenze gestoßen sind, nämlich den Amtsinhaber und seine übermächtige Position in der CDU. Man konnte verhandeln, was man wollte, am Ende hat der den Daumen gehoben oder gesenkt und es wurde gemacht oder es wurde halt nicht gemacht. Und so sehe ich auch Große Koalitionen. Die müssen für die Sozialdemokratie immer so angelegt sein, dass darin Potentiale geweckt werden, die die Sozialdemokratie hinterher über diese Große Koalition hinaustragen.

Die vermutlich größte Überraschung bei der vergangenen Kommunalwahl war, dass die SPD ihr Ergebnis zur vorherigen Wahl um 9 % verbessern konnte und nun mit Abstand die stärkste Partei im Stadtrat ist – und das, obwohl die SPD insgesamt in der Kommunalwahl in NRW ihr historisch schlechtestes Ergebnis geliefert hat. Was funktioniert bei der SPD hier in Hamm besser als womöglich in anderen Kommunen?

Herter: Erstmal würde ich sagen, das ist völlig richtig gesehen. Die Nachricht ist eigentlich nicht, dass da einer mit 63 % eine Wahl gewonnen hat. Die Nachricht ist, dass die Partei, die SPD, in dieser Form reüssieren konnte. Das funktioniert am Ende aus meiner Sicht nur dann, wenn man in seinen Themen und in seinem Auftritt – nicht nur der Spitzenkandidat, sondern die ganze Partei – eine stimmige Einheit bildet, und wenn man sich am Puls der Zeit bewegt. So haben wir das hier jedenfalls zugespitzt, in vor allem zwei Fragestellungen: Einmal haben wir gesagt, dass wir die familienfreundlichste Stadt werden wollen, also den Sozialstaat als Partner an der Seite der Menschen definieren – im Alltag der Menschen. Die zweite ist die Frage für eine Partei der Arbeit, nicht mehr Arbeiterpartei: Dass Wirtschaft und Arbeit einen absolut prioritären Punkt neben der Frage „Wie geht’s mit der sozialen Gerechtigkeit weiter?“ für die Sozialdemokratie darstellen müssen. Und dass die Sozialdemokratie einem Irrglauben aufgesessen ist, als sie irgendwann mal meinte, sie müsse sich darum nicht mehr so sehr kümmern. Im Gegenteil: Sie ist nicht mehr die Partei der Arbeiter, keine Arbeiterpartei mehr, aber die Partei der Arbeit. Anders als vielleicht andere Parteien sieht sie in Arbeit nicht einfach nur Geldverdienst, sondern auch Emanzipation, auch die Würde der Arbeit und die gesellschaftliche Stellung der Arbeit.

Wenn Sie sagen, dass Kommunikation und Organisation im Wahlkampf so wichtig sind, was haben Sie bei der vergangenen Kommunalwahl gemacht – oder auch der 2020?

Herter: Ich würde erstmal sagen, nicht nur während einer Kommunalwahl, sondern auch dazwischen, dass man dann dialogorientierter unterwegs ist, nicht immer nur sendet, sondern auch mal zuhört. Dass man immer wieder Plattformen schafft, auf denen Bürgerinnen und Bürger mit „denen da oben“ ganz zwanglos zusammenkommen können. Das hat viel mit dem Laufen zu Veranstaltungen zu tun, wo Bürgerinnen und Bürger sich gemeinhin treffen und wo man eben auch ganz natürlich Teil der Stadtgesellschaft ist. Das habe ich dann häufiger gesagt: Wir müssen an den Abendbrottisch zurück. Diese ungezwungenen Situationen im Alltag, wo man dem nachspüren kann, wo man das nicht nur kognitiv erfährt – klar ich kann eine Statistik lesen, ich kann eine Studie lesen – aber das Entscheidende ist aus meiner Sicht, dass man stärker in den Alltag der Menschen eintaucht.

Wie macht man das dann in einer Wahl? Man legt eine Wahlkampagne darauf an, ansprechbar zu sein, nahbar zu sein. Man legt es darauf an, sich eigentlich von den Menschen inspirieren zu lassen und sich ein bisschen auch treiben zu lassen von den Fragen, die die Menschen mit den Themen, wie geht es mit Arbeit weiter und wie geht es mit der familienfreundlichsten Stadt weiter, in ihrem Alltag verbinden. Weiter möchte ich an dieser Stelle auch sagen, viele Kolleginnen und Kollegen meinen ja, die höchste Kunst eines Spitzenkandidaten ist, zu verbergen, welcher Partei er angehört. Das hat Peer Steinbrück, wie ich finde, am dramatischsten zusammengefasst, indem er für sich als allererstes gesagt hat: „Also die Partei muss mir Beinfreiheit geben“ – für was auch immer. Ich glaube, demokratietheoretisch kann es nur von Schaden sein, wenn die höchsten Repräsentanten, die Gesichter ihrer Parteien, ebendiese so geringschätzen, dass sie als allererstes sagen: „Mir geht’s besser, wenn ich keine habe.“ In Hamm haben wir das so gemacht, da hieß das – deine Stadt, dein Oberbürgermeister, deine SPD.

Wie sind Sie mit dem Strukturwandel im Ruhrgebiet umgegangen?

Herter: Ich glaube, der wesentliche Punkt, wo wir uns vielleicht unterscheiden von anderen Kolleginnen und Kollegen – durchaus auch aus dem Ruhrgebiet – ist, dass wir nicht glauben, dass man irgendwie eine Abbruchkante nach dem Motto „Das ist die alte Industrie, das ist die neue Industrie“ produzieren muss. Ich glaube, dass wir so etwas wie eine dynamische Bestandsentwicklung brauchen. Das heißt natürlich, alte Industrien und auch alte Geschäftsmodelle müssen sich entweder neu erfinden oder vom Markt gehen. Aber es gibt eben auch die Chance, sich neu zu erfinden. Wir brauchen eine neue, auf Nachhaltigkeit getrimmte, CO2-freie Energiewirtschaft, und so gehen wir das hier an, dass wir sagen „Nein, wir wollen hier nicht ein Standort werden, wo die Energiewirtschaft nicht stark sein kann“, sondern wir wollen diese Energiewirtschaft neu erfinden. Beispielsweise gehen wir in Richtung Wasserstoff und Batterien. Und das haben wir in der Corona-Zeit – und den Krisen, die danach folgten – ganz wesentlich gesehen: Darauf setzt die ganze Breite der unterschiedlichen Unternehmen in Hamm, also vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen, das Handwerk, die Inhabergeführten. Die sagen: „Ich habe Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Denen muss ich wieder ins Gesicht schauen.“ Deshalb glaube ich, für die Sozialdemokratie ist es gut, zu erkennen, dass der Mittelstand, dass die inhabergeführten Unternehmen, Partner sind – so wie die Gewerkschaften auch – bei der weiteren Entwicklung, die wir in diesem Land brauchen.

Die Milieus, die früher klassisch als SPD-Klientel galten, wählen verstärkt die AfD. Hat die SPD manche Menschen aus den Augen verloren; es nicht geschafft, auf ihre Probleme einzugehen?

Herter: Also erstmal finde ich es völlig richtig, über einen Milieu-Ansatz zu kommen. Auf der einen Seite haben wir weiterhin die ökonomischen Klassen. Daneben tritt aber, dass zwischen einer eher autoritären, rückwärtsgewandten soziokulturellen Haltung und einer zuversichtlichen, fortschrittlichen, liberalen Haltung, eine zweite Achse hinzugetreten ist. Beide Achsen zusammen die machen hinterher das Milieu-Modell aus.

Und in der Tat glaube ich, dass wir als Sozialdemokratie eine Herausforderung haben, die unterschätzt worden ist. Während wir uns sehr darum gekümmert haben, die neuen Kulturen aufzusaugen – und ich meine nicht die neuen Kulturen nach Herkunft, sondern die neuen politischen Kulturen – das hat die Sozialdemokratie einigermaßen gut verstanden – hatte sie aber zu wenig einen Blick darauf, um es mal mit Bill Clinton zu sagen: „It’s the economy, stupid.“ Solange man existenzielle Probleme hat, ist man sehr weit entfernt vom schönen Leben und man muss einräumen, dass die Klasse doch die Frage der soziokulturellen Ausstrahlung am Ende immer schlägt. Das ist die Erfahrung aus Amerika, dass man zu wenig darauf Wert gelegt hat, diejenigen mitzunehmen, die es aus eigener Kraft nicht schaffen. Damit will ich keinen AfD-Wähler rechtfertigen. Da will ich eher uns dazu aufrufen, dass wir auch das als unsere demokratische Aufgabe ansehen, nicht nur die Vielfalt, auf jeden Fall als positives Bild und als positive Zielorientierung, zu verteidigen, sondern auch diejenigen einzubeziehen, die sich längst selber ausgeschlossen fühlen. Dass wir auch da in Hamm – wenn auch zu wenige und zu kleine – Erfolge erzielen, sieht man daran, dass die AfD hier bei der Bundestagswahl eines der höchsten Wahlergebnisse in Westdeutschland hatte, mit 23 %. Wir aber den Oberbürgermeisterkandidaten bei 13 %, die Partei bei 16 % gestoppt haben. Da sagen uns Leute auch durchaus: „Hier in Hamm wählen wir euch, aber auf der Bundesebene wählen wir die AfD.“

Wohin möchten Sie, dass sich die SPD bewegt?

Herter: Links und Rechts, finde ich, sind die falschen Kategorien dafür; näher an den Alltag der Menschen ist das Entscheidende, und das aber nicht beliebig – also an den Alltag der Menschen auf einem soliden programmatischen Fundament, dass man miteinander die richtigen Schwerpunkte setzt. Da bin ich schon sehr überzeugt davon, dass diese die beiden Punkte sind, die wir hier in Hamm jetzt gefunden haben, nämlich die klassische Wirtschaft/Arbeit und Zukunft des Sozialstaats. Ich halte gar nichts davon, sich jetzt wieder um irgendwelche Spiegelstriche zu streiten – in der Frage „Wohin eigentlich?“. Erstmal geht es darum, was für uns prioritär ist und wie wir es angehen wollen. Also die Politik näher zu den Menschen, und wenn man das Set dann hat, dann würde ich sagen: „Einfach los!“ Wir haben ja gar nicht mal so viel zu verlieren, würde ich jetzt etwas fatalistisch fast sagen. Das sollte einem aber die Freiheit geben als Sozialdemokratie. Deshalb finde ich den Prozess um ein neues Grundsatzprogramm im Kern richtig. Jetzt lass uns doch überlegen: „Was definiert uns eigentlich als Sozialdemokratie?“, und nicht: „Was wollen wir morgen für ein Gesetz erlassen?“ So kann man dann an die Bürgerinnen und Bürger herantreten und mit ihnen auf diesem sicheren Fundament darüber diskutieren, was sie eigentlich damit verbinden.

Last but not least, auch hier ein von mir häufiger genutztes Bild: Ich habe die Sozialdemokratie nie als Wärmehalle verstanden. Wenn es draußen kalt wird, wenn das alles so wenig sozial und so wenig gemeinschaftlich ist, und kein Zusammenhalt da ist und überall auch nur Nazis sind, sollten wir nicht in unsere Wärmehalle gehen und uns gegenseitig erzählen, wie die Welt denn schön sein kann. Ich begreife die Sozialdemokratie eher als Basislager. Da muss man manchmal hin, um sich wieder auszurüsten, auch um sich zu vergewissern. Aber danach geht man doch raus in die Gesellschaft; man will die Gesellschaft verändern und nicht die Sozialdemokratie.

Was macht die SPD besser als jede andere Partei?

Herter: Ich glaube, die SPD macht es besser als jede andere Partei, der Breite, die diese Gesellschaft hat, dem Bunten und dem vielfältigen Leben der fortschrittlichen Kräfte die Basis zu geben. Sowohl die ideologische Basis, den Enthusiasmus, den ungebrochenen Hunger danach, dass es vorwärtsgehen muss, dass wir mehr und zwar echte Freiheiten für Menschen hinkriegen. Nicht die Freiheit, das Geld, was man ohnehin hat, auszugeben, sondern frei von entsprechenden Sorgen zu leben. Das verbindet die Partei damit, dass sie auf der anderen Seite Menschen und deren Ansprüche mit inkludiert, die erstmal noch dafür gewonnen werden wollen. Und das zweite, was die SPD besser als jede andere Partei kann, ist, solche Charaktere wie mich zu ertragen und die wertzuschätzen und sie auch zum Leuchten zu bringen

BEFREIUNGSSCHLAG FÜR DIE SOZIALDEMOKRATIE?

Marc Herter gehört zur aussterbenden Art der erfolgreichen SPD-Politiker*innen. Natürlich ist er Kommunalpolitiker und muss sich deshalb mit einigen Themenfeldern der Bundes- oder Landespolitik nicht befassen (bspw. Außenpolitik). Trotzdem könnte er als Inspiration für die Bundes-SPD wirken. Sein politischer Stil während und außerhalb des Wahlkampfes setzt auf Nahbarkeit und direkte Kommunikation mit den Menschen. Zugegeben, der letzte Bundestagswahlkandidat, der diesen Stil pflegte, gilt jetzt als gescheiterter Politiker, nichtsdestotrotz könnte ein Stilwechsel der SPD helfen, das eigene Image aufzubessern.

Eine programmatische Neuausrichtung hat die SPD bereits angekündigt; Dezember 2027 soll das neue Grundsatzprogramm verabschiedet werden, rechtzeitig für die nächste Bundestagswahl (voraussichtlich), doch mehrere Landtagswahlen finden vorher statt. Im Saarland, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sowie in den großen Bundesländern Niedersachsen und NRW als auch in den Stadtstaaten Berlin und Bremen wird gewählt. Dabei stehen auch einige wichtige SPD-Landesregierungen zur Wahl; Verluste hier riskieren den Einfluss der SPD im Bundesrat und damit die Fähigkeit der Großen Koalition, wichtige Vorhaben umzusetzen. Es wäre also günstig, noch vor 2027 einige Änderungen durchzusetzen. Herter plädiert dabei für einen stärkeren Fokus auf die Themen Wirtschaft und Arbeit und sieht die SPD nicht mehr als „Partei der Arbeiter“ sondern als „Partei der Arbeit“. Es sei angemerkt, dass das Interview vor Lars Klingbeils Bemerkung, die Bürger*innen müssten mehr arbeiten, gemacht wurde, und dass Marc Herter etwas quintessenziell anderes zu meinen scheint; nicht mehr Arbeit, sondern bessere Arbeit. Wenn er vom Emanzipatorischen der Arbeit spricht, meint er die befreiende Funktion der Arbeit, die Menschen in soziale Gruppen einbindet und ihnen erlaubt, ein selbstverwirklichendes Leben zu führen, ihren Leidenschaften zu folgen.

Die wirtschaftliche Situation in Deutschland soll durch stärkere Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Mittelstand eine Trendumkehr erleben und das Image des Sozialstaats gebessert werden. In den letzten Jahren fiel die SPD in der Bundespolitik vor allem für ihre Sozialstaatsforderungen (Bürgergeld, Rente) negativ auf, nun soll sie sich wirtschaftspolitisch stärker profilieren und gleichzeitig das Thema Arbeit wieder in den Vordergrund stellen; man könnte fast sagen, die SPD soll zu ihren Wurzeln in der Arbeiter*innenbewegung zurückkehren, als noch für 40-Stunden-Woche und Sicherheit am Arbeitsplatz gekämpft wurde.

Es sei angemerkt, Herter wird dem linken Flügel der SPD zugeordnet und veröffentlicht selbst in sozialistischen Zeitschriften wie spw, glaubt jedoch, dass die SPD sich nicht in Richtungskämpfen um die Zukunft der Sozialdemokratie verlaufen soll, sondern gemeinsam für Veränderung in der Gesellschaft arbeiten müsse. Damit könne die SPD auch Wähler*innen der AfD wieder für sich gewinnen, so wie Herter es auf der lokalen Ebene bereits geschafft habe. Natürlich handelt es sich hierbei nur um die Meinung einer einzelnen Person, doch könnte das, was Marc Herter im Kleinen erfolgreich vormacht, als Vorbild für das große Ganze gelten.

Die SPD steckt in einer tiefen Krise, eigentlich wäre das der perfekte Zeitpunkt für einen „Kandidaten für aussichtslose Situationen.“ Bei der kommenden Landtagswahl in NRW wurde Herter aufgrund seiner Erfolge als Kandidat der Sozialdemokrat*innen gehandelt, doch warum sollte er? Nach bisherigen Umfragen darf die SPD das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des Landesverbands erwarten; es gibt keinen Grund für einen erfolgreichen Oberbürgermeister, Kopf und Kragen zu riskieren, in einem Kampf, den vermutlich nicht mal ein Kandidat für aussichtslose Situationen gewinnen könnte. Die SPD muss sich selbst aus ihrer Krise befreien.